8. April 2021, 17:13

Härter als Le Pen

Was folgt in Frankreich politisch auf die Corona-Krise? Es besteht eine gewisse Wahrscheinlichkeit - auch wenn das Auftauchen diverser Mutanten und das derzeitige Impfchaos westlich des Rheins möglicherweise noch einige Unsicherheit auftauchen lassen -, dass die derzeitige Pandemie vorbei sein wird, wenn Frankreich in ziemlich genau einem Jahr sein nächstes Staatsoberhaupt wählt. Die kommende Präsidentschaftswahl muss zwischen dem 08. und 23. April 2022 (Datum des ersten Wahlgangs, die Stichwahl dann vierzehn Tage später) stattfinden. Read more

6. April 2021, 06:51

Mehr als Elendsverwaltung?

Erlebt Amerika derzeit einen Linksruck, der das politische und soziale Erbe des Neoliberalismus in dessen Ursprungsland revidiert? Deutschlands Qualitätspresse scheint jedenfalls dieser Ansicht zu sein. Der Spiegel präsentierte den neuen US-Präsident schon im Februar als “Genosse Biden”, der seinem Land “im Eilverfahren einen Linksschwenk” verpasse. Die Tagesschau wollte Ende März gar eine “Biden-Revolution” in den Vereinigten Staaten ausmachen. Der demokratische Staatschef wolle einen “totalen Paradigmenwechsel”, bei dem das vom neoliberalen Präsidenten Ronald Reagan geprägte Wirtschaftssystem und Gesellschaftsbild “vom Kopf auf die Füße” gestellt werden solle. Read more

1. April 2021, 10:25

Portugal: vom Hotspot zum Vorbild

Klar ist, dass viele Menschen leiden. Die Armut grassiert und hat sich längst auf den Mittelstand ausgeweitet. Menschen wie der ehemalige Taxifahrer Antonío haben längst existenzielle Probleme. Er verlor schon im ersten Lockdown seinen Job. “Meine Lage ist sehr schwierig”, sagte er im Gespräch, da seine Frau sehr krank ist. Er könnte nicht einmal arbeiten, wenn es Arbeit für ihn gäbe. Portugal: Im Lockdown vom Hotspot zum erneuten Vorbild

1. Dezember 2020, 18:25

Angekündigte Katastrophe

Es geht hier nicht einfach um mangelnde Interventionen von Seiten des Staates bei Ausbruch der Pandemie. Die aktuellen gesundheitspolitischen Schwierigkeiten sind Ausdruck der strukturellen Schwäche des nationalen Gesundheitssystems, die schon vor der Pandemie vorherrschten und das Resultat vorangegangener politischer Entscheidungen sind: Austerität, neoliberale Umstrukturierung und Privatisierung der öffentlichen Dienste. Das Versagen des neoliberalen italienischen Staates ist total: Eine angekündigte Katastrophe.

7. November 2020, 06:01

Italien im Aufruhr

Eine einheitliche Analyse der Proteste zu geben ist allerdings sehr schwierig, da sie in jeder Stadt von unterschiedlichen sozialen und politischen Gruppen ausgingen und die Polizei mit unterschiedlich starker Repression darauf reagierte. Der unterschiedliche Charakter der Proteste ist Ausdruck der unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen und Kräfte, die jeweils vor Ort vorherrschen. Maurizio Coppola hat im revolt:mag einen weiteren Artikel über die Situation in Italien veröffentlicht: Italien im Aufruhr.

© Jochen Tetzlaff 2021

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