Erlebt Amerika derzeit einen Linksruck, der das politische und soziale Erbe des Neoliberalismus in dessen Ursprungsland revidiert? Deutschlands Qualitätspresse scheint jedenfalls dieser Ansicht zu sein. Der Spiegel präsentierte den neuen US-Präsident schon im Februar als “Genosse Biden”, der seinem Land “im Eilverfahren einen Linksschwenk” verpasse. Die Tagesschau wollte Ende März gar eine “Biden-Revolution” in den Vereinigten Staaten ausmachen. Der demokratische Staatschef wolle einen “totalen Paradigmenwechsel”, bei dem das vom neoliberalen Präsidenten Ronald Reagan geprägte Wirtschaftssystem und Gesellschaftsbild “vom Kopf auf die Füße” gestellt werden solle. Read more

Friedrich August von Hayek ist einer der wichtigsten neoliberalen Theoretiker. In den letzten Jahren seines Lebens war er besonders einflussreich, neokonservative Politiker wie Margaret Thatcher, Ronald Reagan und George Bush senior schätzten seine Ideen zu einer Wirtschaftspolitik, die vor allem darauf hinauslaufen, dass der Staat sich aus der Sphäre der Ökonomie heraushalten soll. Der Markt, so Hayeks These, sei viel zu komplex, zu undurchschaubar und unvorhersehbar, als dass ihn ein einzelner Akteur oder ein Staat sinnvoll lenken könne. Read more

Die EU liegt in Sachen Covid-19-Impfung weit zurück. Eine Ursache dafür ist der Mangel an Impfstoff, und dieser Mangel trifft nicht – wie üblich – eine arme Region, sondern eine der reichsten der Welt. Die EU-Kommission wird daher kritisiert, bei der Beschaffung des Vakzins zu langsam und zu geizig gewesen zu sein. Zu ihrer Verteidigung wird angeführt, sie habe in gutem Glauben agiert, sei aber von den USA und Großbritannien ausgebootet worden. Read more

In diesen Tagen erscheint im Berliner Dietz-Verlag der von Timo Daum und Sabine Nuss herausgegebene Sammelband »Die unsichtbare Hand des Plans. Koordination und Kalkül im digitalen Kapitalismus«. Wir veröffentlichen daraus mit freundlicher Genehmigung des Verlags redaktionell leicht gekürzt den Beitrag von Oliver Schlaudt »Lenin, Castro, Bezos? Die Idee des ›Cybersozialismus‹ im Licht historischer Planungsdebatten«. Lenin, Castro, Bezos?

Im Zentrum des Kampfes steht derzeit ein kleines Gerät: Computerchips. Denn Mikroprozessoren versprechen nicht nur Profit. Für Regierungen sind sie auch ein entscheidendes Instrument zum Ausbau ihrer Macht. Kalter Krieg im Computer