19. April 2021, 10:44

Was hat es auf sich mit Za Dom Spremni?

In Kroatien streitet man sich mal wieder um drei kleine Worte: Za dom spremni – Für die Heimat bereit. Die Grußformel der faschistischen Ustascha-Bewegung ist in Kroatien beinahe allgegenwärtig – und das obwohl das Verfassungsgericht mehrfach festgestellt hat, dass der Gruß verfassungsfeindlich ist. Eine aktuelle Gesetzesinitiative fordert nun sein vollständiges Verbot. Und dennoch beharren Zehntausende KroatInnen und kroatischstämmige Menschen darauf, diesen Gruß zu benutzen und behaupten – gegen alle Evidenz – dass “Za dom spremni” nichts mit den Ustascha zu tun hätte. Read more

3. April 2021, 09:20

Widerstand gegen Rheinmetal auf Sardinien

Von einer Munitionsfabrik in Italien aus liefert der deutsche Konzern Rheinmetal Rüstungsgüter an Saudi-Arabien, worauf diese dann im Krieg im Jemen eingesetzt werden. Doch gegen eben diese Fabrik richtet sich seit mehreren Jahren auch ein breiter Protest, nicht nur von einer kleineren Gruppe an Aktivist*innen, sondern auch von großen Teilen der lokalen Bevölkerung. Sie wollen, dass ihre Insel weder für die Produktion von Militärgütern, noch für große Übungen eben jener Militärs genutzt wird und leisten vielfältigen Widerstand. Read more

31. März 2021, 13:40

Hayek und die Planwirtschaft

Friedrich August von Hayek ist einer der wichtigsten neoliberalen Theoretiker. In den letzten Jahren seines Lebens war er besonders einflussreich, neokonservative Politiker wie Margaret Thatcher, Ronald Reagan und George Bush senior schätzten seine Ideen zu einer Wirtschaftspolitik, die vor allem darauf hinauslaufen, dass der Staat sich aus der Sphäre der Ökonomie heraushalten soll. Der Markt, so Hayeks These, sei viel zu komplex, zu undurchschaubar und unvorhersehbar, als dass ihn ein einzelner Akteur oder ein Staat sinnvoll lenken könne. Read more

30. März 2021, 18:14

Der Fall Lina

Am 18.3. gingen in mehreren Städten hunderte Menschen auf die Straße, um sich mit politischen Gefangenen zu solidarisieren. Eine der derzeit bekanntesten politischen Gefangenen ist Lina. Von Teilen der Medien und der Soko Linx in Sachsen wird sie zu einer neuen Ulrike Meinhoff hochstilisiert. Die Leipziger Studentin Lina E. sitzt seit November in Untersuchungshaft in der JVA Chemnitz. Die Polizei hatte sie im Rahmen einer umfangreichen Razzia festgenommen. Ihr wird vorgeworfen, als Anführerin einer »kriminellen Vereinigung« nach dem Paragrafen 129 StGB Angriffe auf Neonazis organisiert und durchgeführt zu haben. Read more

27. März 2021, 08:59

Räumung des Refugios Chez JesOulx

Am Dienstag, den 23. März, wurde nahe der italienisch-französischen Grenze eine selbstverwaltete Notunterkunft für Menschen auf der Flucht geräumt. Das Chez-Jesoulx ist ein ehemaliges Bahnwärterhaus in Oulx im Piemont, in den Alpen. Es wurde im Dezember 2018 besetzt. Ende Januar 2021, als die Räumung schon erwartet wurde, interviewte Radio Blackout, das freie Radio von Turin, einen Aktivisten des Bahnwärterhauses. Zunächst erklärt er die schwierigen Bedingungen dort für flüchtende Menschen in den Alpen, ganz besonders in diesem Winter. Read more

© Jochen Tetzlaff 2021

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